Grüne Stadtfraktion

GRÜNE wollen schnellstmöglich Videokonferenzen für Gremiensitzungen

Aufgrund der anhaltend hohen Inzidenzzahlen in der Landeshauptstadt Schwerin, hat sich die Regina Dorfmann, Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion in der Stadtvertretung, in der heutigen Telefonkonferenz des Ältestenrates dafür ausgesprochen, Gremiensitzungen im Januar nicht weiter als Präsenzsitzungen stattfinden zu lassen. Sie plädiert aber eindringlich für die Vorbereitung und den Einsatz von Videokonferenz-Lösungen, nachdem die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür Ende Januar durch den Landtag beschlossen werden.

Foto: Warsakis

Regina Dorfmann, Fraktionsvorsitzende:
„Seit knapp einem Jahr sind wir mit dem Thema Corona konfrontiert und es war schnell erkennbar, dass wir für die kommunalpolitische Arbeit andere rechtliche Rahmenbedingungen brauchen. Dass wir 10 Monate nach dem ersten Lockdown nun wieder dazu gezwungen sind, Fachausschusssitzungen abzusagen, weil die rechtliche Legitimation für Videokonferenzen fehlt, ist ein Armutszeugnis für die Landespolitik. Das hätte durch Landesregierung und Landtag schon längst geklärt sein können.
Unsere Fraktion tagt seit mehreren Monaten in Videokonferenzen, um die Kontakte einzuschränken. Wenn Ende Januar das Gesetz zur Aufrechterhaltung der kommunalen Handlungsfähigkeit beschlossen wird, erwarten wir, dass die technischen Voraussetzungen für Videokonferenzen der Gremiensitzungen geschaffen und sofort einsatzbereit sind.“

11. Januar 2021